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   LBerG Heilberufe Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - LBGH A 10736/16.OVG   

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https://dejure.org/2017,71883
LBerG Heilberufe Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - LBGH A 10736/16.OVG (https://dejure.org/2017,71883)
LBerG Heilberufe Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.01.2017 - LBGH A 10736/16.OVG (https://dejure.org/2017,71883)
LBerG Heilberufe Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - LBGH A 10736/16.OVG (https://dejure.org/2017,71883)
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Volltextveröffentlichung

  • esovgrp.de

    HeilBG § 21,HeilBG § 22,HeilBG § 73,HeilBG § 73 S 1,HeilBG § 105,VwGO § 67,VwGO § 101,VwGO § 101 Abs 2
    Ärztekammer, Arzt, Beitrag, berufsgerichtliche Maßnahme, berufsgerichtliches Verfahren, Bezirksärztekammer, Festsetzung, Geldbuße, Haltung, Heilberufsgesetz, Höchstbeitrag, Kammerbeitrag, Kammermitglied, Landesärztekammer, Maßnahme, Mitwirkung, Promotion, ...

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 24.09.2009 - 2 C 80.08

    Verhandlungsfähigkeit; Durchführungsgrundsatz; rechtliches Gehör; faires

    Auszug aus LBerG Heilberufe Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - LBGH A 10736/16
    Mit dieser Verweisung soll erkennbar auch in berufsgerichtlichen Verfahren eine Angleichung an das Verwaltungsprozessrecht herbeigeführt werden, wie es in den disziplinar-gerichtlichen Verfahren der Beamten schon seit längerem vollzogen worden ist (vgl. etwa zum Bundesdisziplinargesetz: BVerwG, Urteil vom 24. September 2009 - 2 C 80.08 -, BVerwGE 135, 24 Rn. 15, m.w.N.).

    Diesem "Paradigmenwechsel" (BVerwG, Urteil vom 24. September 2009, a.a.O.) entspricht es, berufsgerichtliche Verhandlungen - wie in disziplinarrechtlichen Verfahren - auch ohne Anwesenheit des Kammermitglieds durchführen zu können, wenn in der Ladung auf diese Möglichkeit hingewiesen worden war.

  • BVerwG, 30.10.1997 - 3 C 35.96

    Bekanntgabe des Verwaltungsakts; Bekanntgabe an den Adressaten trotz Bestellung

    Auszug aus LBerG Heilberufe Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - LBGH A 10736/16
    Denn die dem Urteil beigefügte Rechtsmittelbelehrung ist, was vom Landesberufsgericht von Amts wegen zu berücksichtigen ist (vgl. zur entsprechenden Situation im Verwaltungsprozess: BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 1997 - 3 C 35.96 -, BVerwGE 105, 288 [301]; W.-R. Schenke, in: Kopp /Schenke , VwGO , 22. Aufl. 2016, Vorbem. zu § 124 Rn. 30), unrichtig.
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